
Welche Rolle spielte Hohlmeier-Ehemann als Finanzberater und stellvertretender Schuldirektor? - 14 Fragen von SPD-Vizefraktionschefin Johanna Werner-Muggendorfer an die Ministerin
?Wie kam es zur Kostenexplosion für den Bau des Sehbehindertenzentrums in Unterschleißheim??, wollte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer vor zwei Wochen in einem Schreiben von Kultusministerin Monika Hohlmeier wissen, um die außergewöhnlich hohe Steigerung der Förderung durch das Kultusministerium für das Zentrum zu klären. Im laufenden Jahr können in Bayern nur zwei Einrichtungen gefördert werden, hatte Hohlmeier zuvor auf Anfrage von Werner-Muggendorfer erklärt. Dazu gehört just das Sehbehindertenzentrum Unterschleißheim, an dem Hohlmeiers Ehemann Michael zunächst als Finanzberater und nun als stellvertretender Direktor arbeitet. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende fand das ?schon sehr merkwürdig, dass in Zeiten knapper Kassen ausgerechnet auf dieses Projekt ein warmer Geldregen herabfällt und viele andere Einrichtungen leer ausgehen.?
Eigentlich hatte die SPD um eine Beantwortung binnen 14 Tagen bis zum 1. September gebeten. Nachdem bis zu diesem Datum bei der SPD nichts eingegangen war, bekam Johanna Werner-Muggendorfer nun für den morgigen Freitag eine Antwort zugesagt. ?Da sind wir jetzt sehr gespannt ? bis morgen können wir uns schon noch gedulden, was Frau Hohlmeier an Begründung für die ungewöhnliche Förderung gerade der Schule ihres Manns einfällt?, meint die SPD-Vize-Fraktionschefin.
Im Mittelpunkt steht für die SPD-Politikerin die Frage, wie sich die Steigerung der Kosten von 1,7 Millionen Euro im Jahr 2002 auf 8,5 Millionen Euro im Jahr 2004 erklärt. Weiter will die Werner-Muggendorfer in ihrem 14 Fragen umfassenden Katalog wissen, wann die Baumaßnahme geplant wurde, wie sie finanziert und fertig gestellt werden sollte. Besonders von Interesse: ?Wann und in welcher Weise war Herr Michael Hohlmeier in seiner Funktion als Berater mit der Baumaßnahme befasst? Wann und in welcher Weise war der stellvertretende Schulleiter, Herr Michael Hohlmeier, mit der Umplanung befasst? Welche Kontakte gab es zwischen Herrn Michael Hohlmeier und dem Kultusministerium in dieser Angelegenheit? Gibt es dazu Gesprächsprotokolle?? Alles interessante Fragen!
(02.09.2004)