Kontakt RSS-Feed Impressum Sitemap
Aktuellen Inhalt drucken  Download als PDF  Artikel weiterempfehlen

SPD will eine Klärung der Nebentätigkeit von Hohlmeier-Spitzenbeamten in jedem Fall parlamentarisch erzwingen

mdl/PFAFFMA.jpg Hohlmeier-Mann für Task force zur Fußball-WM 2006 verweigert vor dem Untersuchungsausschuss Auskunft über Nebentätigkeitsgenehmigung

Die SPD will nicht hinnehmen, dass der von Ex-Kultusministerin Hohlmeier für die "Task force" zur Fußball-WM 2006 berufene Ministerialrat Dr. Harald Vorleuter vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags eine Auskunft verweigerte, ob er dafür vom Ministerium eine Nebentätigkeitsgenehmigung hatte.

"So geht es nun ja wirklich nicht", protestiert SPD-Ausschussmitglied Hans-Ulrich Pfaffmann. "Wir werden auf jeden Fall versuchen, mit weiteren parlamentarischen Mitteln auf dem Wege einer Anfrage an den Minister eine klare Auskunft zu erzwingen", kündigte er gemeinsam mit der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Karin Radermacher an. "Nicht nur wir, sondern auch alle bayerischen Steuerzahler haben ein Recht darauf zu erfahren, was hier Sache ist, ob hier die geltenden Gesetze beachtet und wofür in Bayern Beamte eingesetzt werden", betonen die beiden SPD-Ausschussmitglieder.

 

 

(13.10.2005)