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POSITIONEN
INDEX
Die Positionen der
BayernSPD-Landtagsfraktion
Arbeit
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Gleichstellungspolitik: Frauen verdienen mehr
Schluss mit dem Lohndumping bei öffentlichen Auftragsvergaben!
Bildungspolitik
Bildung ist eine Frage der Gerechtigkeit
Die Leitgedanken und Ziele sozialdemokratischer Bildungspolitik für Bayern
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert ein neues Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Die wichtigste Waffe gegen Armut ist Bildung
Für die Kinder: Beste Bildung. Beste Betreuung. Für eine Kita-Qualitätsoffensive! Jetzt!
Für die Weiterentwicklung des Gymnasiums
Für eine Reform der Lehrerbildung
Gemeinsam länger Lernen. Vielfalt unter einem Dach. Für die Gemeinschaftsschule in Bayern.
Hochschulen ohne Perspektive! Die Folgen der Sparbeschlüsse
Mittelschule: Nichts wird besser und was schlecht ist, bleibt
Neues Lernen und neues Lehren: Für individuelle Förderung an unseren Schulen
Energiepolitik
Bayerns Stromversorgung im Jahr 2022: Dezentraler - Nachhaltiger - Atomstromfrei
Die Grundsätze der Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion
Energieautarke Kommunen: Wegbereiter für die Erneuerbaren Energien
Ja zum Atomausstieg – Keine längeren Laufzeiten für Kernkraftwerke
Unser Ziel ist die Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien.
Europapolitik
Für ein Europa der Regionen. Für mehr Bürgerbeteiligung
Für ein soziales Europa, das wirtschaftliche Leistungskraft mit sozialem Ausgleich und individueller Freiheit verbindet
Für eine gerechte und nachvollziehbare EU-Strukturförderung in Bayern
Für eine gerechte und zukunftsfähige EU-Agrarpolitik
Familienpolitik
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert ein neues Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Für den kostenfreien Kindergarten. Acht-Punkte-Katalog der Landtags-SPD zur Familienpolitik.
Für die Kinder: Beste Bildung. Beste Betreuung. Für eine Kita-Qualitätsoffensive! Jetzt!
Gegen den Skandal der Kinderarmut: Wir brauchen eine Kindergrundsicherung!
Frauenpolitik
Gleichstellungspolitik: Frauen verdienen mehr
Flüchtlinge und Vertriebene
60 Jahre Sudetendeutscher Tag.
55 Jahre Schirmherrschaft Bayerns
Das Wunder der Integration. 60 Jahre Charta der Heimatvertriebenen.
Endlich ein Neuanfang! Bayern und Tschechien sind Nachbarn im gemeinsamen europäischen Haus.
Erbe Bewahren. Brücken bauen
Tür an Tür im Europäischen Haus. Das gegenseitige Verständnis zwischen Deutschen und Tschechen wächst.
Vertriebenenpolitik heute: Brücken bauen in eine gute Zukunft
Gesundheitspolitik
Für die wohnortnahe Gesundheitsversorgung
Für ein Solidarisches Gesundheitssystem: Bürgerversicherung statt Kopfpauschale
Transparenz zum Schutz der Verbraucher: Kontrollen ausbauen, Kennzeichnungspflichten erweitern
Vorbeugen ist besser als heilen. Prävention, Gesundheitsförderung, Aufklärung, Früherkennung sind Eckpfeiler eines ganzheitlichen Gesundheitssystems
Haushalt- und Finanzpolitik
Haushaltspolitik: Schwarz-gelb führt die Bürgerinnen und Bürger an der Nase herum
5-Punkte-Plan zum Schuldenabbau bayerischer Kommunen
Anwalt für Bayerns Kommunen: SPD-Landtagsfraktion fordert 500 Millionen Euro Paket
Bayerische Landesbank - raus aus dem schwarzen Loch!
Bayerns Staatshaushalt 2013/2014: Wahlkampfhaushalt der Staatsregierung mit Widersprüchen und ungelösten Problemen. Aber: Erfolge der SPD-Oppositionsarbeit
Die BayernLB braucht effektive Kontrolle
Doppelhaushalt 2011/12: Chancen - Investitionen - Soziales Bayern
Doppelhaushalt 2011/2012: Bayern hat eine bessere Regierung verdient. Keine Energiewende, kein "Aufbruch Bayern" mit CSU und FDP.
Drei Jahre schwarz-gelbe Haushalts- und Finanzpolitik in Bayern: Politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen
Für den Erhalt der Gewerbesteuer, der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen
Für eine gute Haushaltspolitik mit klaren Regeln, keine Tricksereien mit der 'schwarzen Null'
Kein Milliarden-Opfer für die Beschäftigen des Freistaats im Doppelhaushalt 2011/12
Kommunaler Finanzausgleich 2011: Minimalergebnis für die bayerischen Städte, Gemeinden und Landkreise
Länderfinanzausgleich weiterentwickeln
Nachtragshaushalt 2010: Wegen Schwarz-Gelb fehlen über eine Milliarde Euro im Haushalt
Nachtragshaushalt 2012: Viel Marketing der Staatsregierung,wenig Substanz, viele Nullsummenspiele, wenig Aufbruch
Sozialdemokratische Haushaltspolitzik: Mit offensiver Kraft Bayern sozial in die Zukunft führen!
SPD-Haushaltssprecher Volkmar Halbleib: ''Aufbruch Bayern'' ein Desinformationsprogramm zur Tarnung von Kürzungen
Steuergerechtigkeit durch mehr Personal in der Steuerverwaltung
Steuerschätzung: Die Schwarz-Gelbe Steuersenkungs-Ideologie ist gescheitert
Zukunft ohne Zocken! Für demokratische Regeln auf den Finanzmärkten
Hochschule und Forschung
Betreuung der Studierenden: Studentenwerke stärken
Hochschule in Europa: Bologna-Ziele umsetzen
Studieren ohne Barrieren: Inklusion an den Hochschulen
Demokratie stärken an den Hochschulen: Für die verfasste Studierendenschaft
Für Gleiche Chancen: Frauen in der Wissenschaft
Hochschulen ohne Perspektive! Die Folgen der Sparbeschlüsse
Hochschulzugang für alle: Studieren ohne Gebühren
Qualitat der Lehre - Mehr Stellen im Mittelbau
Transparenz und neue Impulse für Bayerns Forschungspolitik
Innenpolitik
Feuerwaffen in privater Hand: Sichere Aufbewahrung - effektive Kontrolle
Mehr Förderung für unsere Feuerwehren
SPD-Landtagsfraktion steht zur Polizei in Bayern
Spielhallenboom in den Städten Einhalt gebieten
Weniger Alkoholmissbrauch – mehr öffentliche Sicherheit
Jugendpolitik
Für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre
Mehr Geld für die Jugendarbeit im Freistaat
Kinderpolitik
Für den kostenfreien Kindergarten. Acht-Punkte-Katalog der Landtags-SPD zur Familienpolitik.
Kinder sind das wichtigste Gut und die Zukunft der Gesellschaft.
Kommunalpolitik
5-Punkte-Plan zum Schuldenabbau bayerischer Kommunen
Anwalt für Bayerns Kommunen: SPD-Landtagsfraktion fordert 500 Millionen Euro Paket
Bewährtes bayerisches Abfallsystem erhalten
Die Stärkung der Kommunalfinanzen stehen auf der politischen Agenda ganz oben
Einheimischenmodelle sichern
Für den Erhalt der Gewerbesteuer, der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen
Hochwasserschutz verlangt Gesamtkonzept
Integrationspolitische Sprecherin Isabell Zacharias: SPD setzt sich für Einführung des Kommunalwahlrechts für alle ein
Kommunen sollen Rücklagen bilden dürfen
Mehr Förderung für unsere Feuerwehren
Nur handlungsfähige Kommunen sichern die Daseinsvorsorge
Schnelles Internet gehört als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge ins Telekommunikationsgesetz
Spielhallenboom in den Städten Einhalt gebieten
Kulturpolitik
Mehr Kultur im Klassenzimmer: Kulturelle Bildung
Ländlicher Raum
Kompetenz vor Ort - starke Regionen für ein starkes Bayern
LEP-Entwurf der Staatsregierung: Magersucht kann tödlich sein!
Schnelles Internet gehört als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge ins Telekommunikationsgesetz
SPD-Sprecherin Annette Karl fordert Moratorium beim Landesplanungsgesetz - erst nach Zukunftskongress mit Betroffenen und Beteiligten weitere Beratungen
Zukunft gestalten statt Schrumpfung begleiten!
10 Eckpunkte für den SPD-Zukunftsplan Ländlicher Raum
Medienpolitik
Entwicklungsmöglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter gestalten
Für Vielfalt und Werte in den Medienwelten. Für Chancengleichheit und Innovation in den Kommunikationstechniken
Kindermedien - Medienkinder. Die vorrangige Aufgabe heißt: Förderung von Medienkompetenz
Migration
Integration statt Ausgrenzung – gesellschaftlicher Zusammenhalt statt Stimmungsmache gegen Zuwanderer
Integrationspolitische Sprecherin Isabell Zacharias: SPD setzt sich für Einführung des Kommunalwahlrechts für alle ein
Jung, gebildet, ausgegrenzt - Für eine bessere Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt
Mittendrin statt parallel. Für eine gerechte und soziale Migrations- und Integrationspolitik in Bayern
Landwirtschaftspolitik
Für Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft in Bayern
Guter Lohn für gute Arbeit - auch in der Landwirtschaft! Bayerische Produkte haben einen Mehrwert!
Wälder in Bayern: Das Gemeinwohl, die Schutz- und Erholungsfunktion haben Vorrang
Zum Schutz der Menschen vor unbekannten Risiken: Agro-Gentechnik hat auf bayerischen Fluren keinen Platz
Öffentlicher Dienst
Das neue Dienstrecht in Bayern: Positive Ansätze, aber es fehlt die soziale Ausgewogenheit
Kein Milliarden-Opfer für die Beschäftigen des Freistaats im Doppelhaushalt 2011/12
Keine Nullrunde und kein Sonderopfer für die bayerischen Beamtinnen und Beamten!
Perspektiven für den Öffentlichen Dienst für die Jahre 2013ff!
Zeit- und inhaltsgleiche Übernahme des Tarifabschlusses 2013 für die bayerischen Beamtinnen und Beamten
Recht und Verfassung
60 Jahre Grundgesetz sind eine Erfolgsgeschichte
Keine rechtsfreien Räume dulden. Fälle von sexuellem Missbrauch aufklären
Sozialpolitik
Der Sozialbericht muss Konsequenzen haben
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert ein neues Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag kämpft gegen Kinder-, Bildungs-, Erwerbsarmut und gegen Armut bei älteren Menschen
Die Älteren - eine Chance für die ganze Gesellschaft
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Für den kostenfreien Kindergarten. Acht-Punkte-Katalog der Landtags-SPD zur Familienpolitik.
Für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern
Gegen den Skandal der Kinderarmut: Wir brauchen eine Kindergrundsicherung!
Gerecht. Solidarisch. Gute Pflege.
Integration statt Ausgrenzung – gesellschaftlicher Zusammenhalt statt Stimmungsmache gegen Zuwanderer
Irsee 2013: Gerecht ist, wenn Menschen mit Behinderungen in der Mitte der Gesellschaft stehen
Menschenwürdige Bedingungen für Flüchtlinge
Nach dem Maultaschenfall: SPD fordert besseren Arbeitnehmerschutz gegen Bagatellkündigungen
Preiswerten Wohnraum schaffen und sichern.
Sozialdemokratische Wohnungspolitik für Bayern
Solidarität statt soziale Kälte
Umweltpolitik
Alpenschutz: Für eine nachhaltige Entwicklung
Bayerische Nationalparks: Natur Natur sein lassen
Für eine frei fließende Donau
Für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik
Klimaschutz endlich ernst nehmen: 10 Handlungsfelder für Bayern
Null Toleranz: Für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Bayern
Rettet das saubere Trinkwasser - Für ein solides Wassergesetz
Wasser ist Leben! Für einen nachhaltigen Gewässer- und Hochwasserschutz
Wasser ist Leben! Keine Privatisierung des Lebensmittels Nr. 1!
Verbraucherschutz
Transparenz zum Schutz der Verbraucher: Kontrollen ausbauen, Kennzeichnungspflichten erweitern
Wirtschaftspolitik
Bayerische Landesbank - raus aus dem schwarzen Loch!
Boomende Wirtschaft: Jetzt müssen die Löhne kräftig steigen!
Eine Freigabe des Ladenschlusses ist für eine lebendige Handelsstruktur in Bayern schädlich
Für den Erhalt der Drei-Säulen-Struktur im Bankenwesen
Für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik
Für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern
Gleichstellungspolitik: Frauen verdienen mehr
Jung, gebildet, ausgegrenzt - Für eine bessere Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt
Kompetenz vor Ort - starke Regionen für ein starkes Bayern
Nur handlungsfähige Kommunen sichern die Daseinsvorsorge
Schluss mit dem Lohndumping bei öffentlichen Auftragsvergaben!
SPD-Sprecherin Annette Karl fordert Moratorium beim Landesplanungsgesetz - erst nach Zukunftskongress mit Betroffenen und Beteiligten weitere Beratungen
Unverzichtbar: Sparkassen und Genossenschaftsbanken
Zukunft gestalten statt Schrumpfung begleiten!
10 Eckpunkte für den SPD-Zukunftsplan Ländlicher Raum
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